Informationen für Ukrainer*innen

Prinzipiell ist für Staatsangehörige der Ukraine die visumsfreie Einreise in die EU mit einem biometrischen Pass möglich. Sie dürfen visumsfrei drei Monate in Deutschland bleiben. Die Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis für weitere 90 Tage, die sich an den Kurzaufenthalt anschließt, ist möglich.

Grundsicherung nach dem 4. Kapitel des SGB XII können Personen beantragen, die die Altersgrenze nach dem deutschen Rentenrecht erreicht haben (derzeit: 65 Jahre und 10 Monate).

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des SGB XII können Personen bekommen, die die Altersgrenze nach ukrainischem Rentenrecht erreicht haben (60 Jahre) und vor der Ausreise in der Ukraine tatsächlich auch eine Altersrente bezogen hatten.
Lag ein Rentenbezug nicht vor, sind Leistungen beim Jobcenter (Arbeitslosengeld II) zu beantragen.

Wie sind diese Personen gegen Krankheit abgesichert?

Werden Leistungen nach dem SGB XII gewährt und liegt kein anderer Krankenversicherungsschutz vor (z. B. über einen Ehepartner im Arbeitslosengeld II- Bezug), erfolgt eine Anmeldung bei einer gesetzlichen Krankenkasse nach Wahl. Gemeldete Personen erhalten eine Versichertenkarte und genießen den Versicherungsschutz im Rahmen der gesetzlichen Krankenkassen.

Wie können Leistungen nach dem SGB XII beantragt werden?

Betroffene sollten sich vorab telefonisch mit dem Fachbereich Soziales und Wohnen in Verbindung setzen. Nach einem kurzen Informationsgespräch erhalten sie von den zuständigen Mitarbeiter*innen die benötigten Antragsformulare zugeschickt. Auch erhalten sie Informationen darüber, welche ergänzenden Nachweise einzureichen sind. Die Unterlagen können schriftlich oder persönlich (nach vorheriger Terminabsprache) zurückgegeben werden.

Kontakt:

Dagmar Frey Tel.: 50 21 29 oder
Nadine Schulz Tel.: 50 21 26

Ich möchte in Recklinghausen arbeiten und/oder mein Studium, meine Ausbildung fortsetzen. An wen wende ich mich?

Ukrainer*innen können, sofern sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz erhalten haben, einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder ihr Studium fortsetzen. Nach der Antragstellung ist ggf. eine vorzeitige Erlaubnis hierzu möglich.

Bin ich krankenversichert, wie sieht es aus mit ärztlicher Versorgung?

Das Asylbewerberleistungsgesetz ermöglicht auch die Gewährung von medizinischen Leistungen.

Wo kann ich mich impfen lassen?

Ob gegen Corona, Masern, Tuberkulose usw. – Impfungen sind wichtig und bei den Arztpraxen möglich. Gegen Corona auch in den kommunalen Impfstellen.

Hier gibt es Flyer über Covid-Impfungen für verschiedene Altersgruppen auf Ukrainisch:

Allgemein | Für Fünf- bis Elf-Jährige | Für Zwölf- bis 17-Jährige