Datenschutzerklärung der Stadt Recklinghausen
Wir freuen uns über Ihr Interesse an dem Besuch des Internetauftritts der Stadt Recklinghausen.
Neben zahlreichen Informationen stellen wir Ihnen auch umfangreiche Dienstleistungsangebote auf Antrag zur Verfügung.
Als Kommune sind wir besonders verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz einzuhalten. Sollte eine Datenverarbeitung nicht durch uns erfolgen und ein anderer Informationstechnischer Dienstleister dies für uns übernehmen, wird er zur Einhaltung konkreter Verhaltensweisen und technischer Voraussetzungen verpflichtet. Durch die besondere vertragliche Verpflichtung und deren ständige Überprüfung sorgen wir dafür, dass auch von Auftragsverarbeitern die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden.
Auf dieser Seite informiert die Stadt warum, wann, welche Daten, zu welchen Zwecken bei einem Besuch unserer Internetseite erfasst werden und welche Rechte Sie gegenüber uns haben.
Verantwortlicher
Verantwortlicher für diese Website ist:
Stadt Recklinghausen
Vertreten durch den Bürgermeister Herrn Christoph Tesche
Büro des Bürgermeisters
Rathausplatz 3/4
45657 Recklinghausen
Telefon: +49-(0)2361-50-1001/1005
Telefax: +49-(0)2361-50-1001/1005
E-Mail an die Stadtverwaltung
Internet: www.recklinghausen.de
Datenschutzbeauftragte
Zuständig für die Sicherstellung des Datenschutzes bei der Stadt Recklinghausen ist:
Stadt Recklinghausen
Datenschutzbeauftragte
Rathausplatz 3/4
45657 Recklinghausen
Telefon: +49-(0)2361-50-1578
Telefax: +49-(0)2361-50-91578
E-Mail Adresse an die Abteilung Datenschutz
Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten
Die Daten werden auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit.a, b und e DS-GVO erhoben und verarbeitet. Die Erhebung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung notwendig oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse erforderlich ist. In einigen wenigen Fällen werden auch Daten auf Grundlage eines Vertrages oder einer Einwilligung erhoben.
Einwilligung
Wenn die Erhebung von personenbezogenen Daten eine Einwilligung der Betroffenen erfordert, muss diese schriftlich und in verständlicher Sprache abgefasst worden sein. Mindestens der Zweck der Datenerhebung muss dort angegeben werden.
Für Kinder und Jugendliche, die das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedarf es der Einwilligung durch den Träger der elterlichen Verantwortung oder die Inhaber der gesetzlichen Personensorge.
Zweckbindung
Von gesetzlich geregelten Ausnahmen abgesehen, werden Ihre Daten grundsätzlich nur zu dem Zweck verwendet, zu dem sie erhoben wurden.
Betroffenenrechte
Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle grundsätzlich die nachfolgend aufgelisteten Rechte, soweit diese nicht durch Gesetz beschränkt werden:
- Information über die Datenerhebung und Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 13 - 15 DS-GVO bzw. 11 DSG NRW)
- Datenberichtigung, sofern Ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Art. 16 DS-GVO bzw. § 50 DSG NRW)
- Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Art. 17 DS-GVO bzw. § 50 DSG NRW zutrifft.
Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Art. 17 Abs. 3 DS- GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DS-GVO. - Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO bzw. 50 DSG NRW) der Sie betreffenden Daten, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Behörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
- Widerruf der Einwilligung, sofern die Datenerhebung auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt ist (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO bzw. § 38 Abs. 3 DSG NRW)
- Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit unsere berechtigten Interessen oder die berechtigten Interessen Dritter nicht überwiegen (Art. 21 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 c und f DS-GVO)
- Benachrichtigung bei Verletzungen des Schutzes Ihrer personenbezogenen Daten (Art 66 Abs. 1 DS- GVO bzw. 48 DSG NRW)
- Datenportabilität soweit ein Anspruch auf Datenmitnahme von selbst bereitgestellten Daten besteht (Art. 20 DS-GVO)
Sie haben nach Artikel 77 DS-GVO bzw. 61 DSG NRW außerdem das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Hausanschrift: Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Telefon 0211/38424-0
Fax 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Internet: www.ldi.nrw.de
Weitere Empfänger personenbezogener Daten neben dem Verantwortlichen
Die Website wird bei der
Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen
Zweckverband
Postfach 10 06 55, 45606 Recklinghausen
Hausanschrift: Castroper Str. 30, 45665 Recklinghausen
Telefon 02361/3033-0
Fax 02361/38424-1030 33-333
E-Mail: info@gkd-re.de
gehostet. Der Hoster empfängt die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter.
Datenverarbeitung und -speicherung
Personenbezogene Daten dürfen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet werden. Sie dürfen nur so lange gespeichert werden, wie es zur Erfüllung der Aufgabe zwingend notwendig ist oder die Löschung der Daten wegen gesetzlicher Sperrfristen oder der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme nicht erfolgen kann. Danach werden die Daten unverzüglich gelöscht.
Falls Sie Kontakt über unsere Kontaktseite mit uns aufnehmen wollen, um eine bestimmte Dienstleistung zu erhalten, wird von Ihnen folgendes gespeichert:
- Vorname,
- Nachname,
- Geschlecht,
- Firmenadresse,
- E-Mail, Adresse, Telefonnummer.
Eine Speicherung erfolgt, bis Ihre Angelegenheit erledigt ist und eine Rechtsgrundlage der Löschung nicht entgegensteht.
Bei Verwendung dieses Formulars erfolgt eine gesicherte und verschlüsselte Übertragung Ihres Anliegens über das Internet.
Datenerfassung beim Aufruf unserer Webseite/Internetprotokoll
Für alle Zugriffe gilt:
Es werden
- Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufes
- Daten des Gerätes
- die vollständige IP-Adresse des Nutzers,
- der verwendete Webbrowser und das eingesetzte Betriebssystem
- Hard- oder Softwareeinstellungen
erfasst.
Um unsere Server vor Angriffen zu schützen, werden diese Informationen beim Aufbau einer Verbindung mit unserer Internetseite über das Protokoll übermittelt und in anonymisierter Form zusammengefasst. Ein Rückschluss auf einzelne Personen ist somit nicht möglich.
Um zu ermitteln, ob das Internetangebot den Nutzerwünschen entspricht, werden aggregierte statistische Auswertungen über das Nutzerverhalten erstellt. Ein Rückschluss auf eine einzelne Person ist nicht möglich.
Datenerhebung, um ein störfreies Netz-/Webangebot zu ermöglichen
Wenn der Besuch Ihres Rechners, die Übersendung einer E-Mail oder eine von Ihnen übersandte Datei auf unserer Internetseite oder unseren Servern oder den Servern unserer Dienstleistungsanbieter zu Problemen führt, erfassen wir folgende Daten von Ihnen:
- Art der ausgelösten Schwierigkeit (Warnung oder Fehler),
- Vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners,
- Fehlermeldung ausgelöst durch die aufgerufene Seite/heruntergeladene Ressource.
Ein Rückschluss auf einzelne Personen wäre anhand dieser Daten nur möglich aufgrund einer gesetzlich begründeten Anfrage an den Provider oder, wenn wir ein registriertes Benutzerkonto von Ihnen hätten.
Webanalyse
Damit dieses Internetangebot interessenorientiert und nutzbringend für Bürger*innen gestaltet werden kann, verwenden wir ein Webanalysetool. Es ermöglicht uns zu ermitteln, welche Webseiten bzw. Themen besonders beliebt sind. Zur Webanalyse setzen wir das Statistiktool Matomo ein, welches Ihre IP- Adresse anonymisiert. Bei der von uns genutzten Lösung handelt es sich um eine Lösung, die von einem unserer Rechenzentren innerhalb Deutschlands betreut wird.
Cookies
Wenn Sie das Internet-Angebot der Stadt Recklinghausen nutzen, werden sogenannte Cookies gesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die lokal auf Ihrem Computer für einige Zeit abgelegt und unserem Server auf Anfrage wieder übermittelt werden. Diese Daten gewährleisten dann den Verbleib bei dieser Sitzung, auch wenn zwischenzeitlich die aufgerufenen Seiten gewechselt wurden. Cookies sind keine Programme, können also auf Ihrem PC keinen Schaden verursachen.
Mit zunehmender Technisierung haben sich auch die Anforderungen an die Verwaltung geändert. Bürger*innen erwarten eine zeitnahe Information über wichtige Themen und Projekte, sodass die Einbindung von Plattformen wie Facebook, Instagram und Twitter sowie ein eigener YouTube - Kanal von uns erwartet wird. Durch Einbindung dieser Plattformen und Einbindung von Webseiten anderer Auftragsverarbeiter werden unterschiedliche Cookie-Gruppen bzw. Kategorien gesetzt.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese Daten von Dritten zu weiteren Zwecken verwendet werden oder an externe Dritte weitergegeben werden.
Auf dieser Seite werden vier Kategorien von Cookies gesetzt:
Essentielle/Notwendige Cookies: Sie machen eine Webseite erst nutzbar, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf sichere Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.
Präferenz-Cookies: Sie ermöglichen einer Webseite sich an Informationen zu erinnern, die die Art beeinflussen, wie sich eine Webseite verhält oder aussieht, z. B. Ihre bevorzugte Sprache oder die Region in der Sie sich befinden.
Statistik-Cookies: Sie helfen Webseiten-Besitzern zu verstehen, wie Besucher mit Webseiten interagieren, indem Informationen anonym gesammelt und gemeldet werden.
Marketing-Cookies: Sie werden verwendet, um Besuchern auf Webseiten zu folgen. Die Absicht ist, zu ermitteln, welche Informationen für Sie besonders relevant und ansprechend sind. Sie weisen uns so den Weg, zu den Inhalten, die auch zukünftig von Ihnen besonders gefragt sind. Diese Informationen sind wertvoll für Webseitenbetreiber, um eine für Sie interessante Webseite zu gestalten. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass dies auch für andere in dieser Webseite eingebundene Drittanbieter von Interesse ist.
Informationen dazu, welche Cookies gesetzt werden, gibt es hier.
Wenn Sie unsere Seite verlassen und auf fremde Seiten gelangen, kann es sein, dass von Adressaten der angeklickten Zielseite auch Cookies gesetzt werden. Für das Setzen dieser Cookies ist die Stadt Recklinghausen rechtlich nicht verantwortlich. Zu der Benutzung solcher Cookies und der darauf gespeicherten Informationen vergleichen Sie bitte die Datenschutzerklärungen der jeweiligen Seiten.
Generell kann die Setzung eines Cookies durch Ihre individuelle Browsereinstellung verhindert werden, dies kann allerdings zu Einschränkungen bei der Nutzung führen.
Wie Sie das Setzen von Cookies bei den unterschiedlichen Browsern verhindern können, finden Sie auf der Support-Website Ihres Browsers.
Videokonferenzsystem
Um Mitarbeiter*innen, Bürger*innen und sonstigen Kontakt- und Geschäftspartnern eine wirtschaftlich attraktive und umweltschonende Möglichkeit zu einem digitalen Austausch miteinander zu geben und auch in Ausnahmesituationen weiter arbeitsfähig zu bleiben, setzen wir das Videokonferenzsystem Jitsi ein.Hierbei handelt es sich um eine in eigener Verantwortung betriebene Software-Lösung bei einem unserer Rechenzentren. Je nach Angabe der Teilnehmer fallen personenbezogene Daten wie z.B. Konferenz-ID, Bild, Ton, Adress- und Kontaktdaten an.
Mit Jitsi Meet können Online-Meetings, Videokonferenzen und Chats mit kleinen Gruppen durchgeführt werden. Eine Datenübermittlung an Dritte findet nicht statt.
Cookie-Banner
Damit die Stadt Recklinghausen die Anforderungen der DS- GVO und des Telekommunikations - Datenschutz- Gesetzes erfüllt, benutzt sie einen Cookie-Banner mit mehreren Schichten. Bei diesem Banner handelt es sich um eine bei einem Rechenzentrum gehostete Version, die eine Übermittlung ohne Ihre vorherige Einwilligung in unsichere Drittstaaten nicht gestattet. Die Einwilligung und der Widerruf für technisch nicht zwingend erforderliche Cookies werden entsprechend den Anforderungen der DS- GVO protokolliert, damit wir unseren Dokumentationspflichten nachkommen können.Videoüberwachung
Die Stadt Recklinghausen erhebt, verarbeitet, speichert und archiviert eine Vielzahl von Daten. Hierbei handelt es sich auch um Daten, die besonders sensibel sind und damit eines besonderen Schutzes bedürfen. Leider führt dies zunehmend auch dazu, dass sie auch ein mögliches Ziel von Angriffen auf die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten ist. Besonders sensible oder vertrauliche Daten müssen mit angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen geschützt werden. Eine anerkannt wirkungsvolle Maßnahme ist die Gebäudeüberwachung und die Zutrittsbeschränkung in besonders sensitiven oder auch schwer einsehbaren Bereichen. Gebäude oder sensible Bereiche dürfen von Unbefugten weder unbemerkt betreten werden, noch dürfen bestimmte Bereiche der Öffentlichkeit zugänglich sein.
Die Liegenschaften der Stadt Recklinghausen und angemietete Liegenschaften (Rathaus, Stadthaus A, C, E, Rathausplatz 3-4, 45657 Recklinghausen und F, Kaiserwall 21 sowie das Technische Rathaus, Westring 51, 45659 Recklinghausen) werden zur Wahrung des Hausrechts sowie im Rahmen des Gebäude- und Mitarbeiterschutzes im Außenraum mit einer Videoklingelanlage überwacht oder eine Videoklingelanlage ist in Planung.
Ergänzend hierzu erfolgt eine Videobeobachtung im Vorraum des Rathausfahrstuhls und im Zugangsbereich der IT- Abteilung. Alle Bereiche innerhalb und außerhalb der Liegenschaften, die videoüberwacht bzw.- beobachtet werden, sind entsprechend der Empfehlungen der Landesbeauftragten für Datenschutz durch Piktogramme und Hinweise auf die verantwortliche Stelle und den entsprechenden Telefonnummern zur Kontaktaufnahme gekennzeichnet.
Eine Datenspeicherung findet nicht statt. Eine Personenbeziehbarkeit ist nicht auszuschließen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 4 BDSG oder § 20 DSG-NRW.
Veröffentlichung von Stellenanzeigen
Im Rahmen aktueller Stellenausschreibungen besteht für Sie die Möglichkeit, sich auf ein Stellenangebot zu bewerben. Zur Abwicklung des gesamten Bewerbungsverfahrens werden Ihre Daten gespeichert.
Mit der Eingabe der Bewerbung erklären Sie sich gleichzeitig einverstanden, dass vorübergehend erforderliche Daten im Rahmen des Bewerbungsverfahrens gespeichert werden.
Telefonische Kontaktaufnahme
Um Ihnen auch weiterhin die Möglichkeit zu geben über das Telefon ein Anliegen vorzutragen und abzuwickeln, werden personenbezogene Daten in unserer Telefonanlage in Abhängigkeit von der Art des Anliegens und den von Ihnen gemachten Angaben vorübergehend zwischengespeichert. Die Speicherung erfolgt nur bis sie zur Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich ist. Sonst erfolgt eine Speicherung nur um Störungen oder Fehler an unserer Telekommunikationsanlage zu erkennen, einzugrenzen oder zu beseitigen.
E-Mail-Sicherheit
Unverschlüsselte E-Mails können auf ihrem Weg durch das Internet von Dritten abgefangen und gelesen oder verändert werden. Dies gilt auch für E-Mail-Anhänge. Vertrauliche Daten sollten daher niemals mittels unverschlüsselter E-Mail übersendet werden.
De-Mail
Damit Sie die Stadt Recklinghausen sicher und vertraulich erreichen können, wurde die De-Mail unter der nachfolgenden zentralen Eingangsadresse eingerichtet:
de-mail(at)recklinghausen.de-mail.de.
De-Mails sind auf dem Transportweg verschlüsselt und werden verschlüsselt abgelegt. Ein Mitlesen oder Verändern einer De-Mail ist nicht möglich.
Neben der Standard-Transportverschlüsselung können De-Mails optional auch Ende-zu-Ende-verschlüsselt werden.
Nur Nutzer mit einer überprüften Identität können De-Mails versenden und empfangen.
Die De-Mail bietet eine gesetzlich abgesicherte Zustellung: Versand, Empfang und Inhalte von De-Mails können rechtswirksam nachgewiesen werden.
Damit Sie die Stadt Recklinghausen sicher und vertraulich erreichen können, wurde die De-Mail unter der nachfolgenden zentralen Eingangsadresse eingerichtet:
de-mail(at)recklinghausen.de-mail.de.
Formulare
Benutzen Sie die auf unseren Seiten angebotenen Formulare, so werden diese mit einer Transportverschlüsselung (SSL-Verschlüsselung) versehen. Ihre Daten werden so sicher zu uns transportiert. Da wir den Formularservice der Firma Form-Solutions e.K., Karlsruhe (www.form-solutions.de) verwenden, werden die Formulare dort kurzzeitig zur Aufbereitung zwischengespeichert.
Zahlungsabwicklung
In einigen Bereichen können Sie die gewünschte Verwaltungsleistung oder finanzielle Verpflichtungen uns gegenüber, mittels kartengestützter Bezahlung oder im Lastschriftverfahren, begleichen. Die entsprechenden Detailinformationen hierzu erhalten Sie im Aushang bei der jeweiligen fachverantwortlichen Stelle, in einem Informationsblatt oder in einem Kundenbeleg. Neben den üblichen Bankangaben werden Terminal-ID, Transaktions- Nr., Buchungs-Nr., Art der Zahlung, Betrag und Gültigkeit der Karte erhoben. Im Rahmen der Abwicklung von Transaktionenerfassen wir selbst keine Kredit- und EC-Kartennummern.Netzbetreiber, kartenausgebende Bank, unsere Bank, Schufa und Strafverfolgungsbehörden können hiervon ebenfalls Kenntnis erhalten.
Soziale Netzwerke/Social-Media
Unser berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f. DS-GVO) mit Bürger*innen zeitgemäß über soziale Netzwerke und Plattformen in Kontakt zu treten und dort über unsere Leistungen zu informieren oder auf Anfragen zu reagieren, führt dazu, dass wir die dort geltenden Geschäftsbedingungen und Richtlinien der Datenverarbeitung hinnehmen müssen.
Nur über unsere Onlinepräsenzen innerhalb der Sozialen Netzwerke ist es möglich die dort aktiven Nutzer*innen über unsere Leistungen und Informationen zu stadtspezifischen Themen zu informieren und bei Interesse direkt über diese Plattformen zu kommunizieren.
Zurzeit sind wir in folgenden Netzwerken mit eigenem Online-Profil vertreten; wir verarbeiten Ihre Daten nur, sofern Sie mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen Kontakt aufnehmen.
zum städtischen facebook-Account
Der Anbieter erhebt bzw. verwendet personenbezogene Daten von Ihnen zu eigenen Zwecken. Er kann diese Daten innerhalb der Unternehmensgruppe und außerhalb an andere Dienstleister und andere Partner übertragen. Facebook unterliegt allerdings dem EU-US-Datenschutzschild (https://www.privacyshield.gov/welcome). Hiernach ist Facebook für die Verarbeitung persönlicher Daten durch solche Dritte, die nicht im Einklang mit den Datenschutzschild-Grundsätzen erfolgt, mit einigen Ausnahmen, haftbar. Facebook ist damit neben uns, die für diese Datenverarbeitung verantwortliche Stelle. Die Stadt Recklinghausen hat nur geringen bis keinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen, unter denen Facebook uns die Teilnahme am Dienst ermöglicht.
X (ehemals Twitter)
zum städtischen X-Account
Auch dieser Dienstanbieter erhebt bzw. verwendet personenbezogene Daten von Ihnen zu eigenen Zwecken. Er kann diese Daten innerhalb der Unternehmensgruppe und außerhalb an andere Dienstleister und andere Partner auch außerhalb der EU übertragen. X unterliegt ebenfalls dem EU-US-Datenschutzschild (https://www.privacyshield.gov/welcome). Hiernach ist X für die Verarbeitung persönlicher Daten durch solche Dritte, die nicht im Einklang mit den Datenschutzschild-Grundsätzen erfolgt, mit einigen Ausnahmen, haftbar. X ist neben uns, die für diese Datenverarbeitung verantwortliche Stelle. Die Stadt Recklinghausen hat nur geringen bis keinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen, unter denen X uns die Teilnahme am Dienst ermöglicht.
zum städtischen Instagram-Account
Auch dieser Dienstanbieter erhebt bzw. verwendet personenbezogene Daten von Ihnen zu eigenen Zwecken. Diese werden von Facebook Ireland (https://help.instagram.com/519522125107875) kontrolliert und in die USA oder andere Drittländer übertragen oder übermittelt bzw. dort gespeichert und verarbeitet. Eine Datenübermittlung aus dem Europäischen Wirtschaftsraum in die USA und andere Länder erfolgt angeblich nur, soweit ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorliegt, dass ein angemessenes Schutzniveau in den Ländern vorherrscht.
YouTube
Zum städtischen YouTube-Account
Auch dieser Dienstanbieter erhebt bzw. verwendet personenbezogene Daten von Ihnen zu eigenen Zwecken. Betreiber ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Sie kann diese Daten innerhalb der Unternehmensgruppe und außerhalb an andere Dienstleister und andere Partner übertragen. Eine Nutzung der App ist nur möglich, soweit ein vorheriger Download aus einem App-Store erfolgt. Hierzu ist die Registrierung im App-Store erforderlich, damit dieser einen Nutzervertrag mit Ihnen schließen kann. Welche Daten hierfür erhoben werden und welche datenschutzrechtlichen Voreinstellungen von Ihnen vorgenommen werden können, entnehmen Sie hier: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
Auch hier hat die Stadt Recklinghausen nur geringen bis keinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen, unter denen YouTube und Andere ihr die Teilnahme am Dienst ermöglicht.
Regeln für die Nutzung von Kommentarfunktionen der Social-Media-Auftritte der Stadt Recklinghausen
- Die abgegebenen Kommentare müssen sich auf das Thema des Artikels beziehen. Je weiter diese vom Ursprungsthema abschweifen, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie gelöscht werden.
- Wir wünschen uns einen respektvollen und fairen Umgang miteinander. Wir tolerieren weder Beleidigungen, noch Verunglimpfungen oder üble Nachrede in jeglicher Form. Wer Mitarbeiter der Stadtverwaltung oder andere Personen beschimpft oder bedroht, dessen Account wird für die Seiten der Stadt gesperrt.
- Natürlich werden auch keine ruf- oder geschäftsschädigenden Äußerungen geduldet.
- Die Administratoren achten auf die Einhaltung von Gesetzen und Rechtsvorschriften.
- Alle Arten von Diskriminierung und Diffamierung werden nicht toleriert. Das gilt für frauenfeindliche, sexistische, rassistische, homophobe, antisemitische und menschenfeindliche Beiträge jeglicher Art.
- Es wird erwartet, dass Kommentare in deutscher Sprache verfasst werden, damit alle User der Diskussion folgen können.
- Wir erwarten einen freundlichen Umgangston: Obszöne Äußerungen sind nicht zulässig, ebenso wenig wie Fäkalsprache oder Schimpfwörter.
- Die Meinung in Kommentaren von Usern sollte bitte nicht mit der Meinung der Stadtverwaltung verwechselt werden.
- Parteiwerbung ist nicht gestattet.
- Zur Sperrung eines Accounts für unsere Seiten führt das sogenannte Spamming, bei dem in Serie Kommentare mit gleichem Inhalt abgegeben werden. Gleiches gilt für das Flooding, unter dem das Überfluten einer Diskussion mit unzähligen Kommentaren verstanden wird.
- Unterbunden wird das Posten von Beiträgen mit mehreren User-Accounts sowie das Posten von Werbung.
- Die Pressestelle ist um eine zügige Beantwortung von Fragen bemüht. Je nach Aufwand, kann das aber einige Zeit in Anspruch nehmen. Fragen zu persönlichen Angelegenheiten wie Wohngeldbescheiden etc. können nicht beantwortet werden.
- Die Pressestelle ist in der Regel von 7.30 bis 17 Uhr besetzt (T. 02361/501349).
- In akuten Notfällen die bekannten Nummern der Polizei (T. 110) oder der Feuerwehr (T. 112) wählen.
Verstöße gegen die oben aufgeführten Regeln können zur Löschung von Beiträgen oder zur Sperrung von Accounts für unsere Seiten führen.
Teil II. Widerspruchsrecht nach Art. 21 DS-GVO
- Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.
Dies gilt für Verarbeitungen aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e DS- GVO (Datenverarbeitung im Rahmen der Aufgabenübertragung und im öffentlichen Interesse auf Grundlage einer Interessenabwägung), oder nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen des Verantwortlichen).
Legen Sie Widerspruch ein, wird die Stadt Recklinghausen Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten. Allerdings nur, soweit Sie keine zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen weiter erforderlich sind. - In Einzelfällen verarbeitet die Stadt Recklinghausen Ihre personenbezogenen Daten, um Direktwerbung z.B. durch Newsletter zu betreiben. Auch hier haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden auch diese personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Der Widerspruch kann formfrei erfolgen und sollte an folgende Adresse gerichtet werden:
Stadt Recklinghausen, Rathausplatz 3, 45657 Recklinghausen, E-Mail an Stadtverwaltung
Daneben können Sie sich unter auch direkt an die Datenschutzbeauftragte wenden
Ein Widerspruch kann auch jederzeit an die Stadtverwaltung durch Eintrag in das Kontaktformular der Stadt Recklinghausen erfolgen.
Hier erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Datenschutz.