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Titel
Bürgermeister*innen zeigen Flagge für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt
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Einleitung
Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 8. Juli der Flaggentag der „Mayors for Peace“ statt. Auch in diesem Jahr setzen rund 600 Städte in Deutschland mit dem ...
Haupttext


... Hissen der Mayors-for-Peace-Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Die Stadt Recklinghausen trat dem Bündnis bereits im Januar 1986 bei. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich 2024 am Flaggentag.

Bürgermeister Christoph Tesche hisste am 8. Juli kurz nach Dienstbeginn die in diesem Jahr neu gestaltete Flagge am schönsten Rathaus von NRW. „Mit dem Aufziehen der Fahne setzen wir ein sichtbares Signal gegen Atomwaffen und gegen Kriege in der Welt. Natürlich blicken wir in Europa vor allem auf den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, der zeigt, dass es in einem solchen Konflikt nur Verlierer gibt. Wir dürfen nicht aufhören, für ein friedliches Miteinander zu kämpfen, weil dies Grundvoraussetzung für ein Leben in Freiheit und Wohlstand ist“, betonte Christoph Tesche. 

Er verwies darauf, dass sich laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121 reduziert hat. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg hingegen auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.

„Es muss uns alle alarmieren, dass der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen einhergeht“, sagte Tesche. Dazu gehöre der New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie dem CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen Teststoppvertrag. 

Der Termin für den Flaggentag ist keineswegs willkürlich gewählt. Vielmehr geht der Aktionstag auf den 8. Juli 1996 zurück, an dem ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag öffentlich wurde. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen und eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ 

„Als einzelne Stadt können wir die Welt sicher nicht verändern, aber im Bündnis mit anderen 3383 Städten in 41 Ländern können wir mit dem Flaggentag die Aufmerksamkeit auf die Probleme lenken, die aus der atomaren Aufrüstung resultieren und für die friedliche Beilegung kriegerischer Konflikte werben“, sagte Christoph Tesche. 

Weitere Informationen zur Organisation „Mayor for Peace“ sind online unter www.mayorsforpeace.org einsehbar. 

Pressefoto: Am Rathaus hisste Bürgermeister Christoph Tesche die grün-weiße Flagge der Organisation „Mayors for Peace“. Foto Stadt RE

Datum
08.07.2024


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