Willkommen in Ihrer Stadt

Bürgermeister Christoph Tesche

Recklinghausens Bürgermeister Christoph Tesche heißt Sie herzlich willkommen. Zu seiner Kolumne
Zu seiner Bildergalerie

Breitbandausbau, A43-Ausbau und Blitzer

Vorsicht

Informationen zum Breitbandausbau in Recklinghausen finden Sie hier.

Informationen zum Ausbau der A 43 finden Sie hier.

Aktuelle Geschwindigkeitsmessungen Zur Übersicht

Aktuelles Recklinghausen

Titel
Kommunen gehen in die Knie – Parteien bekommen deshalb besonderen Besuch
Bild
Kommunen gehen in die Knie
Einleitung
CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben am Montag (11. Oktober) Besuch von einem Esel und Vertreter:innen von 70 Städten und Kreisen erhalten. Der Esel war überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen.
Haupttext


Die Vertreter:innen der Kommunen überreichten den Parteien symbolisch einen Stein aus dem Lastensack. Darauf steht: Deutschland braucht für seine Zukunftsaufgaben handlungsfähige Kommunen. Hinter der Aktion steckt das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“. Recklinghausen ist Gründungsmitglied dieses Zusammenschlusses, der mit der Aktion am Montag einmal mehr auf die schwierige Lage vor Ort aufmerksam gemacht hat.

Die Kommunen wären handlungsfähig, wenn die folgenden fünf Punkte Wirklichkeit werden:

1.       Gerechte Finanzverteilung Bund und Länder können den Kommunen Aufgaben zuteilen und festlegen, welchen finanziellen Ausgleich diese bekommen. Die Ausgaben sind aber höher und treiben die Kommunen in eine Schuldenfalle. Bund und Länder müssen bei den Kosten endlich fair mit den Städten und Kreisen umgehen. Sie müssen zum Beispiel bei der Kinderbetreuung, den Hilfen zur Erziehung und bei der Bekämpfung von Kinderarmut eine hinreichende Finanzierung sicherstellen. Somit muss eines gelten: Einer Übertragung von Aufgaben auf die Kommunen muss eine passende Geldüberweisung zur Finanzierung folgen!

2.       Lösung des Altschuldenproblems Die ungerechte Finanzverteilung hat viele Kommunen in den vergangenen Jahrzehnten dazu gezwungen, Kredite aufzunehmen und Schulden zu machen. Deshalb müssen sich die benachteiligten Kommunen um Zinsen und Tilgung kümmern, während die wohlhabenden Kommunen in ihre Zukunft investieren können. Bund und Länder müssen einen Teil der Altschulden übernehmen, damit die Kluft zwischen den Kommunen nicht größer wird. Genau dafür hat sich auch die Stadt Recklinghausen immer wieder eingesetzt.

3.       Investitionen durch echte Förderprogramme ermöglichen Es gibt zwar viele Förderprogramme für Kommunen. Meist fehlt dort aber das Personal, um sich für die Programme zu bewerben, und die Eigenmittel, die Voraussetzung der Förderung sind. Die Kommunen brauchen Hilfe vor allem durch eine Reduzierung der Eigenanteile.

4.       Steueroasen schließen Die benachteiligten Städte müssen ihre Steuerhebesätze oft hoch ansetzen. Andere Kommunen betreiben Steuerdumping und ziehen Wirtschaftskraft aus den benachteiligten Städten ab. Die Steuergesetzgebung muss so gestaltet werden, dass Steueroasen die Grundlage entzogen wird.  

Der häufig den Kommunen gemachte Vorwurf, sie erfüllten ihre Sparaufgaben unzureichend, geht ins Leere. Für die Stadt Recklinghausen gilt zum Beispiel, dass diese bis zur Corona-Pandemie durch einen konsequenten Konsolidierungskurs ihre Liquiditätskredite von 334 Mio. auf 170 Mio. Euro heruntergefahren hat.

 

Die Kommunen haben also Wort gehalten und Schulden getilgt. Seit dem Höchststand der Liquiditätskredite im Jahr 2015 (50,4 Milliarden Euro) ist deren Stand bis zum 31. Dezember 2020 um mehr als 15 Milliarden Euro gesunken. Die Kämmerinnen und Kämmerer haben gezeigt, dass sie mit Geld umgehen können und dass sie Hilfen verantwortungsvoll einsetzen.

Weitere Informationen

Im Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ haben sich 70 Kommunen aus acht Bundesländern zusammengeschlossen. Dort leben rund neun Millionen Menschen, also mehr als zehn Prozent aller Deutschen. Mehr dazu gibt es auf www.fuerdiewuerde.de.

Kontakt: Christian Herrendorf, Telefon 0179 5181078 oder christian.herrendorf(at)fuerdiewuerde.de

Datum
11.10.2021


Veranstaltungskalender

Zur Veranstaltungssuche

Wohnmobilstellplatz am Erlbruch

Wohnmobil

Im Wohnmobil in direkter Nähe zur Altstadt übernachten - das ist jetzt möglich: Auf dem Parkplatz P9 am Erlbruch. Hier stehen drei Stellplätze für Wohnmobile bis 7,50 Meter und drei Stellplätze für Wohnmobile bis 10,5 Meter zur Verfügung. Mehr

Umfrage
Viele Künstler werden bei den Ruhrfestspielen 2014 wieder auf den Bühnen Recklinghausens stehen. Welche Angebote mögen Sie am Liebsten?






Auswertung anzeigen
Insgesamt: 162 abgegebene Stimmen.
Heiraten in Recklinghausen

 Strauss Rosen

In Recklinghausen gibt es wunderschöne Trauorte. Ob historisch vor dem Rathaus, ob romantisch mit Bergbau-Atmosphäre oder modern-architektonisch im Ruhrfestspielhaus - all das und mehr ist möglich. Das Standesamt hilft bei allen Fragen von der Anmeldung bis zum Hochzeitstermin. Mehr

Broschüre in Leichter Sprache

broschuere

Die neue Broschüre in Leichter Sprache gibt Auskunft über verschiedene Hilfsangebote, wie Wohngeld, Pflege oder der Suche nach einer Sozialwohnung. Mehr

Broschüren und Pläne

Broschurenbox
Ob Sie Recklinghausen zu Fuß entdecken wollen, eine Übernachtungsmöglichkeit suchen oder einen Überblick zu unseren Museen bekommen möchten: Mit unseren Broschüren und Plänen können Sie sich informieren und Ihren Besuch planen. Einige Broschüren gibt es auch in verschiedenen Sprachen.

Museen

Ikonen-Museum
In Recklinghausen gibt es verschiedene Museen zu entdecken, darunter das Ikonen-Museum und die Kunsthalle. Mehr

Ausflugsziele

Stadthafen
Vom Stadthafen über Parks und Halden bis zur Sternwarte - Recklinghausen bietet eine Vielfalt an Ausflugszielen. Mehr

VHS online

Logo VHS
Informationen und alles Wissenswerte über die Veranstaltungen der Volkshochschule gibt es hier.

Patientenverfügung und Vorsorgevollmachten

Betreuungsstelle FB51 Logo
Hier finden Sie Informationen und Muster zu Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen zum Ausdrucken. Mehr

Kultur Kommt

Logo Kultur Kommt

Das Institut für Kulturarbeit der Stadt Recklinghausen bietet ganzjährig ein umfangreiches, vielfältiges Theater- und Konzertprogramm. Mehr