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Titel
Fraktionsspitzen einigen sich mehrheitlich auf Absage des Rates am 19. April
Bild
BM Tesche
Einleitung
Die für kommenden Montag, 19. April, angesetzte Ratssitzung, die um 17 Uhr in der Walter-Lohmar-Halle stattfinden sollte, ist am Freitag (16. April) abgesagt worden.
Haupttext

 

Darauf hat sich am Mittag in der Sitzung des Ältestenrates Bürgermeister Christoph Tesche mit den Spitzen der Ratsfraktionen verständigt. Das Gremium hatte der Bürgermeister auf mehrheitliches Bitten der Fraktionen hin einberufen. 

„Ich bin davon überzeugt, dass wir damit das richtige Zeichen setzen. Die Infektionszahlen steigen deutlich an. Die Inzidenz in der Stadt liegt bereits bei über 200. Da ist eine Sitzung in Präsenz mit bis zu 90 Teilnehmern in einem geschlossenen Raum einfach unpassend“, erklärte Bürgermeister Tesche.

Unter Berücksichtigung der Ladungsfristen soll nun auf dem Wege der Delegation ersatzweise der Haupt- und Finanzausschuss mit deutlich weniger Teilnehmer*innen am Montag, 10. Mai, 17 Uhr, Bürgerhaus Süd, tagen. „Diese Möglichkeit der Delegation von Kompetenzen haben wir in der Pandemie bereits erfolgreich praktiziert. Politik bleibt so handlungsfähig und kann wichtige anstehende Beschlüsse ohne Zeitverzug fassen“, sagte Tesche.

Für die Delegation an den Haupt- und Finanzausschuss ist nun eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Rates erforderlich. Aufgrund der Gespräche mit den Fraktionsspitzen geht Tesche davon aus, dass diese auch erreicht wird.

Datum
16.04.2021


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