Aktuelles Recklinghausen

Mit Blick auf die sich auch im Kreis Recklinghausen weiter verschärfende Pandemielage haben sich die Spitzen aller Ratsfraktionen einstimmig darauf verständigt, die anstehenden Sitzungen der Fachausschüsse abzusagen. 

Stattdessen wurde vereinbart, interfraktionelle, informelle Treffen der Ausschussmitglieder per Videokonferenz zu organisieren. Diese sollen genutzt werden, um sich auszutauschen, zu informieren und demnächst anstehende Entscheidungen zu erörtern. Es werden jedoch keine Beschlüsse gefasst. 

Sämtliche Entscheidungen werden wie vorgesehen unter Beteiligung der Öffentlichkeit in öffentlichen Sitzungen getroffen. So ist gewährleistet, dass die politische Willensbildung stattfindet und die Politik trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie voll handlungsfähig bleibt. 

Abgesagt wurde auch die für den 1. Februar 2021 geplante Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA). Am 27. Januar kommt der Ältestenrat erneut zusammen, um dann unter anderem zu beraten, ob am 22. Februar der Rat wie geplant stattfindet, oder aber dieser seine Kompetenzen, wie im vergangenen Jahr bereits einmal geschehen, auf den HFA überträgt. Letztlich entscheiden die Ratsmitglieder darüber selbst. Für die Variante, den Rat durch den HFA zu „ersetzen“, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Rates erforderlich.

„Es macht Sinn, mit dieser Entscheidung bis Ende Januar zu warten. Wir können die Einladungsfristen für die Sitzung einhalten und haben nach dem erneuten Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen, das für den 25. Januar angekündigt wird, mehr Klarheit über die Lage“, erklärte der Bürgermeister im Anschluss an die Sitzung des Ältestenrates. „Ich bedanke mich bei den Fraktionsspitzen ausdrücklich für die sehr sachliche und konstruktive Diskussion. Mir ist sehr daran gelegen, auch künftig alle Maßnahmen möglichst einvernehmlich zu treffen“, betonte Christoph Tesche.