Welche Pflichten hat der Eigentümer eines Denkmals? - Was passiert bei Verstößen?

Die wichtigsten Pflichten aus dem Denkmalschutzgesetz sind:

  • die Erhaltungspflicht (Paragraph 7 Denkmalschutzgesetz):
    Denkmäler sind instand zu halten, instand zu setzen, sachgemäß zu behandeln und vor Gefährdung zu schützen, soweit dies zumutbar ist.
  • die Nutzungspflicht (Paragraph 8 Denkmalschutzgesetz):
    Baudenkmäler und ortsfeste Bodendenkmäler sind so zu nutzen, dass die Erhaltung der Substanz auf Dauer gewährleistet ist.
  • Erlaubnispflicht (Paragraph 9 Denkmalschutzgesetz):
    Der schriftlichen Erlaubnis durch die Denkmalbehörde bedarf/bedürfen:
    • die Beseitigung, Veränderung, Verbringen an einen anderen Ort oder Änderung der bisherigen Nutzung von Baudenkmälern oder ortsfesten Bodendenkmälern
    • Eingriffe in der engeren Umgebung von Baudenkmälern oder ortsfesten Bodendenkmälern
    • Beseitigung oder Veränderung beweglicher Denkmäler 
  • Veräußerungs- und Veränderungsanzeige (Paragraph 10 Denkmalschutzgesetz):
    Anzeigeverpflichtung des früheren und des neuen Eigentümers gegenüber der Denkmalbehörde bei Eigentumswechsel.

 

Was passiert bei Verstößen?
Soweit Denkmaleigentümer oder Nutzungsberechtigte ihrer gesetzlichen Erhaltungs- oder Nutzungsverpflichtung (Paragraphen 7 und 8 Denkmalschutzgesetz) nicht nachkommen, kann die Denkmalbehörde entsprechende Ordnungsmaßnahmen fordern.

Nach Paragraph 41 Denkmalschutzgesetz stellen Verstöße gegen bestimmte Vorschriften des Gesetzes, zum Beispiel die Erlaubnispflicht (Paragraph 9), Veräußerungs- und Veränderungsanzeige (Paragraph 10), Grabungserlaubnis (Paragraph 13), Anzeige von Bodendenkmälern (Paragraph 15) eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie können mit einer Geldbuße geahndet werden.

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