Straßenplanung und Straßenneubau

Allgemeines

Das Stadtgebiet der Stadt Recklinghausen umfasst zur Zeit knapp 900 Straßen. Die Gesamtlänge des Straßennetzes im Recklinghäuser Stadtgebiet beträgt über 460 Kilometer. In der Baulast der Stadt Recklinghausen liegen davon etwa 400 Kilometer. Ein Baulastträger ist die Institution, die für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung einer Straße zuständig ist. Außerhalb der Ortsdurchfahrten (Straßenabschnitt einer übergeordneten Straße innerhalb einer Ortschaft) betreibt Die Autobahn GmbH des Bundes die Autobahnen, für die Bundes- und Landesstraßen ist der Landesbetrieb Straßen.NRW zuständig. Die Kreisstraßen werden vom Kreis Recklinghausen betrieben.

Von der kleinen Anliegerstraße im Ortsteil bis hin zur überregional bedeutenden Bundesautobahn: Ein gut ausgebautes Verkehrssystem sorgt für eine funktionsfähige Wirtschaft und bildet die Basis für eine mobile Gesellschaft. Zur Bewältigung immer größerer Verkehrsmengen und der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Personennahverkehr, Radfahrer, Fußgänger) ist es notwendig, die Straßen stetig den gestiegenen Ansprüchen anzupassen.

Die Tätigkeitsschwerpunkte der Abteilung Straße bestehen aus Planung, Bauleitung und anschließender Abrechnung von Baumaßnahmen an allen öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, sowie an den Lichtsignalanlagen (Ampeln). Zusätzlich werden der Bereich Markierung, Beschilderung und der Betrieb der über 90 Parkscheinautomaten abgewickelt.

Das Aufgabenfeld beinhaltet unter anderem die Erstellung von Zuschussanträgen nach dem Entflechtungsgesetz, die Durchführung und Überwachung von Erschließungsverträgen sowie Stellungnahmen zu Bauanträgen, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen.

Um Wünsche, Bedenken und Anregungen der Bürger zu berücksichtigen, führen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Anwohnerinformationsveranstaltungen bei Neubau- und Umbaumaßnahmen durch.

Maßnahmen der letzten Jahre
Exemplarisch für das Spektrum der anfallenden Tätigkeiten sind das Deckenbauprogramm der Stadt Recklinghausen, die Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen, "Tempo 30-Zonen“ (Speckhorn), Umbau von Hauptverkehrsstraßen (zum Beispiel Castroper Straße, Hohenzollernstraße, Ludwig-Erhard-Allee).

Planung, Bau und Betrieb von Lichtsignalanlagen (Ampeln)
Zur Verbesserung der Sicherheit und Leichtigkeit der Verkehrsabläufe werden Lichtsignalanlagen eingesetzt. Die erforderlichen Arbeiten zur Bemessung und Planung der Standorte erfolgen in der Abteilung Mobilität. Die Anlagen werden nach den gültigen Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) eingerichtet und betrieben. Zur Zeit werden 78 Anlagen von der Stadt Recklinghausen verwaltet. Weitere 14 Anlagen werden vom Kreis Recklinghausen betrieben und 19 vom Landesbetrieb Straßen NRW.

Durchführung und Überwachung von Erschließungsverträgen
Neben den eigenen Baumaßnahmen der Stadt Recklinghausen, können auch Erschließungen, also die Herstellung von Kanal- und Straßeninfrastruktur, auf Dritte übertragen werden. Dieser Erschließungsvertrag nach Paragraph 124 des Baugesetzbuches wird zwischen Stadt und Investor (zum Beispiel Bauträger oder einzelner Bauherr) geschlossen. Der Erschließungsträger verpflichtet sich, die Erschließungsanlagen nach städtischen Vorgaben herzustellen und anschließend an die Stadt zu übergeben. Die Abteilung Straßenbau achtet im Rahmen der Oberbauleitung auf die Einhaltung der städtischen vergaberechtlichen oder bautechnischen Standards.

Wird ein Grundstück erstmalig mit einer Straße an das Verkehrsnetz angeschlossen, eine bestehende Straße, die zu einem Grundstück führt, saniert oder ein Gebäude ans Kanalnetz angeschlossen, fallen hierfür Kosten an:

• Erschließungsbeiträge stellen eine Gegenleistung für die erstmalige Herstellung einer Straße dar und werden auf der Grundlage tatsächlich entstandener Kosten berechnet.
• Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz werden für Erneuerungs- und Verbesserungsmaßnahmen an Straßen erhoben und ebenfalls nach tatsächlichen Kosten ermittelt.
• Kanalanschlussbeiträge werden für die Möglichkeit des Anschlusses an die öffentliche Abwasseranlage erhoben. Sie sind also gewissermaßen ein Einstandsgeld für die Benutzung der Entwässerungseinrichtung.

Ihre Ansprechpartner*innen zu Erschließungsbeiträgen finden Sie hier.

Wissenswertes
Generell unterscheidet man im Ingenieurbereich zwischen Hoch- und Tiefbau. Ganz eindeutig zählen die Errichtung von Wohn- oder sonstigen Gebäuden zum Hochbau sowie Kanal- und Straßenbaumaßnahmen zum Tiefbau. Die Zuordnung der Planung und des Baus einer Brücke ist nicht ganz so offensichtlich, aber auch dieser Bereich wird zum Tiefbau gerechnet.

Ihre Ansprechpartner*innen rund um den Straßenbau finden Sie hier.

Ansprechpartner*innen des Fachbereichs Mobilität, Stadtgrün und Straßenbau finden Sie hier.